Kommunalwahlen in Frankreich

Heller Stern am grünen Polithimmel

Die Ärztin Michèle Rubirola, neues Stadtoberhaupt von
Marseille

Pandemie und geringe Wahlbeteiligung

Mitte März fand der erste Wahlgang der Kommunalwahlen statt trotz Ausbruch der Corona-Pandemie und des Lockdowns für ganz Frankreich.

Dieses Schreckensszenario ist sicherlich eine der Ursachen für die Enthaltung von nahezu 65 % der Wähler*innen zu einem Zeitpunkt, als von Tag zu Tag steigende Infektionszahlen und Todesfälle bekannt wurden. Das Krisenmanagement der französischen Regierung erschien chaotisch und panisch: zunächst sollte das Tragen von Masken nicht helfen (weil nicht ausreichend Masken vorhanden waren!), in gleichem Atemzug wurde für das ganze Land quasi eine Ausgangssperre verhängt.

Als verheerend sollten sich in den nächsten Wochen die Auswirkungen eines kaputtgesparten Gesundheitssystems mit völlig unzureichender Zahl an Pflegekräften usw. zeigen, in dem neben ungenügender Virenforschung auch ein ausreichender Vorrat an Schutzkleidung und Atemschutzmasken fehlte. Dies gilt im übrigen auch für Deutschland, wo der Schwerpunkt politisch ebenso auf Wirtschaftlichkeit und nicht auf Krankheitsvorsorge gesetzt ist. Entsprechend gibt es hier zwar für den Krisenfall eine Öl- und Lebensmittelreserve, aber eine viel zu geringe Krankenhaus- und „Gesundheitsreserve“.

Frankreich zählt in Europa zu den von der Pandemie besonders betroffenen Ländern. So ist bis zum Sommer 2020 die Todesrate der am Virus erkrankten um ein fünffaches höher als in Deutschland, gemessen an der Bevölkerungszahl.

Diese massive Verunsicherung der Menschen hat sicher dazu beigetragen, dass Ende Juni beim zweiten Wahlgang der Kommunalwahlen (erforderlich dort, wo im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht wurde), noch weniger Menschen (41 %) zur Urne gingen.

Ein weiterer zentraler Grund für die geringe Wahlteilnahme ist sicherlich der Frust vieler über die Politik Macrons und die Aussichtslosigkeit einer kurzfristigen Veränderbarkeit.
Im ersten Wahlgang wurde bereits deutlich, dass bei diesen Wahlen, die auf nationaler Ebene durchgeführt werden (alle Kommunen wählen zum gleichen Zeitpunkt), die Partei von Präsident Macron, La République en Marche (LaREM), starke Stimmenverluste hat hinnehmen müssen und sich vor allem nicht lokal hat verankern können.

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